Schutzrechte

Das geistige Eigentum ist das Kapital des Designers.

Grundsätzlich ist das geistige Eigentum immer ein persönliches Recht des Gestalters und durch das Urheberrecht gesetzlich geschützt.

Einzelne Ausführungen lassen sich zwar durch Designanmeldungen schützen, wobei Designanmeldungen allzuoft einen Interpretationsspielraum lassen.

Es kommt gelegentlich vor, dass eine neue gestalterische Grundidee im Laufe einer Entwicklung neben der Form zu einer sinnvollen neuen Funktion führt. In diesen Fällen wird von uns immer zusätzlich ein Gebrauchsmuster oder ein Patent angemeldet.

Dazu nachfolgendes Beispiel:

Möglicherweise kennen Sie die Funktion der zusammenfaltbaren Armlehne bei Polstermöbeln.

Diese faltbare Armlehne wurde von mir im Jahre 2008 entwickelt/gestaltet und erstmals im Jahr 2008 auf einer internationalen Messe vorgestellt. Die nachfolgenden Links führen zu den Designameldungen beim deutschen Patentamt welche mein Urheberrecht für diese formalen Ausgestaltungen in ihren gestalterischen Formen einer solchen Armlehne belegen.

Zusätzlich wurden Gebrauchsmuster und Patentanmeldungen dafür auf den Weg gebracht.

Die Patentanmeldung wurde vom Deutschen Patentamt geprüft, das Patent ohne Widerspruch rechtskräftig erteilt und ist noch immer in vollem Umfang in Kraft.
Der nachfolgende Link führt Sie auf der Seite des Deutschen Patentamts direkt zur Patentschrift.

https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register?AKZ=1020090400737

Alternativ, dürfen Sie sich gerne die Die Patentschrift als PDF runterladen.

Unter Patentinhaber finden Sie aktuell die Modul21 GmbH & CoKG.

Vor einiger Zeit habe ich das Patent von meinem Designbüro auf meine Möbelfirma die Modul21 GmbH & CoKG übertragen und diese mit allen Rechten Ausgestattet dieses Patent durch Lizenzvergabe an Möbelhersteller zu vermarken.

Daher sehen Sie in der Patentschrift unter dem Menüpunkt Lizenz, dass von Seiten des Patentinhabers eine Lizenzbereitschaftserklärung vorhanden ist.

Mit anderen Worten: Jeder Möbelhersteller der diese Funktion in seinen Möbeln nutzen möchte, hat das Recht eine direkte Lizenzvereinbarung mit dem Lizenzinhaber der Modul21 GmbH&Co.KG zu treffen.

Nebst der Vermarktung der Lizenz für das Patent, bin ich als Möbeldesigner natürlich auch an der Umsetzung meiner eigenen Designs mit dieser Funktion interessiert.

Zwischenzeitlich sind viele weitere Sitzmöbel mit dieser Armlehne entstanden und weitere Entwürfe in Vorbereitung, die wir gerne interessierten Polstermöbelherstellern anbieten.

Was ist Patentiert?

Der Patentanspruch bezieht sich auf die Funktion der auffaltbaren Armlehne, die Anordnung Position und Veränderung der Position einzelner Polsterteile zueinander und innerhalb des Möbels nach den Patentansprüchen 1-9, nicht auf den Beschlag.

Der im Patent beschriebene Beschlag und die Anordnung der einzelnen  bereits am Markt befindliche Beschlagskomponenten dient lediglich der Beschreibung der Funktion.

Da unterschiedliche Beschlagshersteller innerhalb ihrer Produktpalette sowohl Raster als auch Gliederbeschläge anbieten, sind mehrere unterschiedliche Beschlagslieferanten in der Lage einen Beschlag zur Umsetzung und Ausführung der im Patent beschiebenen Funktion zu produzieren. Es ergeben sich hieraus keinerlei Rechte dieser Hersteller auf eine Exklusivität oder gar einen Schutz für den im Patent beschriebenen Beschlag.

Wir und unsere Kunden arbeiten bei diesem Beschlag für diese Funktion seit den ersten Modellen 2008 genau wie auch heute mit verschiedenen Beschlagslieferanten im In- und Ausland zusammen.

Möbelhersteller die mit dem Lizenzinhaber der Modul21 GmbH&CoKG bezüglich der Funktion eine Lizenzvereinbarung treffen, oder mit mir als Möbeldesigner ein Modell mit dieser Funktion entwicken, sind absolut frei in der Entscheidung bei welchem Beschlagshersteller Sie den im Patent beschriebenen Beschlag für Ihre Produktion beziehen.

Gemäß obigem Beispiel, sind wir natürlich immer bestrebt, unseren Kunden ein Höchstmaß an Innovation gepaart mit eigenständigen Gestaltungsideen zu bieten.